Sehr geehrte Besucherin, sehr geehrter Besucher,

 

 

wir freuen uns, Sie auf unsererm Internetauftritt begrüßen zu dürfen. 

 

Auf unserer Homepage finden Sie die aktuellsten Informationen zu der politischen Arbeit der Hövelhofer SPD sowie der SPD-Fraktion im Gemeinderat.

 

Gern stehen wir zur Diskussion politischer Themen zur Verfügung. Zögern Sie nicht mit Ihren Wünschen und Gedanken an uns heranzutreten. 

 

Wir freuen uns darauf von Ihnen zu hören!

 

Ihre SPD Hövelhof

 

Aktuelle Meldungen :

 

 

Mai 2012

 

Gefahren für unser Grundwasser durch "Fracking"

 

Mit großer Sorge beobachtet der SPD-Ortsverein und die SPD-Fraktion die Entwicklung bei den Genehmigungen zum Aufsuchen und zum Abbau von Rohstoffen.

 

Für das Erlaubnisfeld mit der Bezeichnung "Falke", welches sich in unmittelbarer Nähe des Hövelhofer Gemeindegebietes befindet, hat die Firma BNK Deutschland GmbH einen entsprechenden Antrag gestellt.

 

Wird eine Genehmigung erteilt kann es zu einer "unkonventionellen Gasförderung" (sogenanntes Fracking) kommen.

Diese Methode ist hoch umstritten da unter Verwendung giftiger und krebseregender Flüssigkeiten  tiefliegende Gasvokommen bei sehr hohem Druck aus dichten Gestein herausgebrochen werden. 

Zahlreiche Fachleute befürchten, dass eine Verunreinigung des Grundwassers möglich ist.

In den USA ist es im Umfeld von solchen Bohrungen bereits zu Methan-Belastungen von Trinkwasserbrunnen gekommen.

 

Das derzeitige Bergbaurecht sieht keine Beteiligung der Kommunen bei den Erteilung der Genehmigungen vor. Erfüllt ein Antragsteller die im Bergbaugesetz genannten Anforderungen, hat er ein Anrecht auf Genehmigung.

 

Die Rot-Grüne Landesregierung hält diese rechtliche Situation nicht mehr für zeitgemäß und hat die zuständige Bezirksregierung Arnsberg angewiesen, die Kommunen anzuhören.

Gleichzeitig gibt es Bestrebungen, das Bergbaurecht zu ändern. Eine Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung mit entsprechender Öffentlichkeitsbeteiligung ist angedacht.

 

Die SPD Hövelhof wird die weitere Entwicklung kritisch beobachten.

 

 

März 2012

 

Information zum Nationalpark Senne

 

Die SPD-Hövelhof steht dazu, dass die britischen- und auch andere NATO-Streitkräfte in Hövelhof und in der Senne willkommen sind. 

Die Nutzung der Senne als Truppenübungsplatz stellt zwar punktuell eine Umweltbelastung dar, gleichzeitig wird die Natur großflächig geschützt.

Die stationierten Streitkräfte sind ein wichtiger Wirtschaftsfaktor in der Region.

 

Die SPD steht auch zum einstimmigen Landtagsbeschluss aus dem Jahr 1991, wonach nach dem Ende der militärischen Nutzung der Truppenübungsplatz zu einem Nationalpark werden soll.

Das Ende der militärischen Nutzung ist absehbar, da die britischen Streitkräfte ihren Abzug bis 2020 angekündigt haben.

 

Es ist nun an der Zeit darüber zu diskutieren, wie die Natur der Senne anschließend geschützt wird.

 

Da viele irreführenden Informationen im Umlauf sind, hat die SPD einen Info-Flyer zusammengestellt, der die wesentlichen Informationen zum Thema Nationalpark Senne enthält. Der Flyer finden Sie auf unserer Homepage unter dem Punkt "Publikationen".

 

Hier schon mal vorab einige Fakten:

 

1.

Nationalparks werden nicht eingezäunt und man darf sie selbstverständlich betreten. Selbst die Nutzung bestehender Straßenverbindung z.B. von Hövelhof nach Bad Lippspringe sind möglich.

 

2.

Auch in einem Nationalpark wird gejagt. Das Wild wird sich nicht unkontrolliert vermehren und größeren Schäden als bisher anrichten

 

3.

Auch in einem Nationalpark wird Holzwirtschaft betrieben. Gemäß einem Gutachten des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz zur Eignung der Senne als Nationalpark sind 55% der Fläche als Prozessschutzgebiet vorgesehen. Die übrigen 45% können bewirtschaftet werden.  

 

4. 

Es ist kein Umgebungsschutz geplant. Die Landwirtschaft hat keinerlei Nachteile.

 

5.

Es ist weder geplant noch notwendig, Privateigentümer von Flächen zu enteignen. Flächen in Privateigentum können weiter bewirtschaftet werden.

 

6.

Ein Großteil der durch einen Nationalpark entstehenden Kosten sind Personalkosten, die wiederum größtenteils durch Umsetzung von bereits bestehenden Stellen realisiert werden (an anderer Stelle werden Kosten gespart).

 

7.

Ein Nationalpark bietet Chancen für den Tourismus in der Region.

 

8.

Ein Bisphärenreservat ist keine Alternative (Fläche ist zu klein, Nachteile für die Landwirtschaft). Ein Naturpark ist keine Schutzkategorie gemäß Bundesnaturschutzgesetz und deshalb ungeeignet.

 

9.

Ein Naturschutzgebiet ist denkbar. Dies wäre jedoch für die Kommunen die teuerste Lösung (ein Nationalpark wird ausschließlich vom Land finanziert) und das Potential für den Tourismus ist geringer.

 

 

Februar 2012

 

Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins

 

Mehrere Ehrungen für langjährige Mitgliedschaften konnte Ortsvereinsvorsitzender Mario Schäfer zusammen mit dem Kreisvorsitzenden Burkhard Blienert auf der letzten Jahreshauptversammlung vornehmen.

 

Markus Kersting und Andreas Fuchs wurden für 25 Jahre Mitgliedschaft geehrt. Bernd Schäfer, ehemaliger Bürgemeisterkandidat und aktuell Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, wurde für 40 Jahre Mitgliedschaft geehrt.

 

Als Nachfolgferin für die bisherige Schriftführerin Marlies Schäfer wurde Sabine Schulz gewählt. Neumitglied Holger Jakobsmeier wurde zum Beisitzer gewählt und ergänz damit den bestehenden Vorstand.

 

 

Februar 2012

 

SPD Hövelhof will Ortsteile stärken!

 

Die Hövelhofer SPD hat auf der letzten Jahreshauptversammlung eine Resolution an den Gemeinderat zur Bildung von Ortsräten in den einzelnen Ortsteilen verabschiedet.

Ziel ist es, die Interessen der Ortsteile mehr in den Mittelpunkt der Politik in Hövelhof zu rücken.

Durch die Ortsräte bekommen die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich für die Entwicklung ihrer Ortsteile einzubringen und ihre Interessen besser zu vertreten.

 

Februar 2012

 

Mutter der SPD gibt Amt weiter

Nach mehr als 25 legte Marlies Schäfer, die gute Seele der Hövelhofer SPD, ihr Amt als Schriftführerin nieder. Mit dem Erreichen des 60. Lebensjahrs möchte sich die verdiente Sozialdemokratin auf die Tätigkeit der Seniorenbeauftragten des Vorstands beschränken.

Ortsvereinsvorsitzender Mario Schäfer bedankte sich auf der Jahreshauptversammlung bei Marlies Schäfer für ihre lange und zuverlässige Tätigkeit als Schriftführerin.

 

 

Februar 2012

 

SPD-Fraktion lehnt Haushalt ab - CDU verzichtet auf rund 700.000 € mögliche Steuereinnahmen

 

Trotz erheblicher Sparmaßnahmen weißt der Haushalt 2012 der Gemeinde Hövelhof ein Defizit von rund 2 Millionen Euro auf. Auch die Prognosen für die nächsten Jahre sagen jährliche Defizite zwischen 1,5 und 1,8 Millionen Euro voraus.

Durch die Anhebung der Gewerbesteuer und der Grundsteuern A und B auf den fiktiven Hebesatz des Landes Nordrhein-Westfalen könnte das Defizit um etwa 700.000 € pro Jahr abgemildert werden. Der fiktive Hebesatz entspricht dem vom Land vorgesehenen, üblichen Steuersatz.

Die CDU Mehrheit lehnte einen entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion jedoch ab. Dadurch erhöht sich die Gefahr, neue Schulden machen zu müssen und es droht die Haushaltsicherung. Im Falle einer Haushaltssicherung müssen freiwillige Leistungen (z.B. Sportförderung, bestimmte soziale Leistungen) gestrichen werden.

Im Sinne einer verantwortungsvollen Finanzspolitik muss deshalb die Haushaltssicherung möglichst verhindert werden.

Der Verzicht auf die möglichen Steuereinnahmen machte für die SPD die zustimmung zum haushalt unmöglich.

 

Januar 2012

 

SPD lehnt Einführung von Ausleihgebühren in der Bücherei ab

 

Im Ausschuss für Familie, Sport und Kultur hatte die FDP-Fraktion die Einführung einer Leihgebühr im Bereich der Angebote für Erwachsene gefordert.

Die SPD lehnte diesen Antrag ab. Zugang zu Büchern und Medien bedeutet Zugang zu Information und Bildung. Nach Auffassung der SPD soll dies kostenfrei bleiben.

Den geringen Mehreinnahmen hätte ein erheblicher bürokratischer Mehraufwand gegenüber gestanden. Die ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bücherei hatten sich eindeutig gegen die Einführung von Ausleihgebühren ausgesprochen.